The user agreement of DocsDocs consists of the Terms and the Privacy info
For all legal issues the German language is decisive, thus these texts are not translated.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von DocsDocs

Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") von DocsDocs gelten für alle Webseiten, Apps, APIs, Emails und andere Dienste von der DocsWerk GmbH ("Betreiberin") betriebenen Plattform DocsDocs ("Dienste"). Ebenso gelten die AGB für alle übertragenen (heruntergeladenen, hochgeladenen, etc.), gespeicherten und/oder betrachteten Inhalte der Dienste ("Inhalte").

Rechte an den Diensten und Nutzungslizenz

Alle Rechte an den Diensten bleiben alleiniges Eigentum von DocsDocs. Die Dienste sind durch die Rechte der Schweiz sowie anderer europäischer Staaten geschützt. Der Name DocsDocs oder die Markenzeichen, Logos, Domainnamen, Farbschemata, etc. sind Eigentum der DocsWerk GmbH und dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung verwendet werden. Die Betreiberin gewährt dem Benutzer der Dienste ("Benutzer") eine unentgeltliche, persönliche, nicht übertragbare und nicht exklusive Lizenz zur Nutzung der Software zur Nutzung der Dienste.

Nutzungsbeschränkungen

Soweit nicht schriftlich ausdrücklich anders erlaubt, muss der Benutzer die von der Betreiberin zur Verfügung gestellte Software (Webseite, App) nutzen, um die Dienste zu benutzen. Ein Zugriff auf die für Benutzer nicht zugänglichen Teile der Dienste ist nicht gestattet. Insbesondere ist es nicht erlaubt die Software, Dienste oder den Zugang von Benutzern zu Diensten zu verändern, zu ergänzen, zu erweitern oder zu behindern. Es ist namentlich untersagt, Schwachstellen zu suchen und/oder zu missbrauchen, Authentifizierungs-, Autorisierungs- oder Verschlüsselungsmassnahmen zu umgehen oder zu brechen, "Crawling" oder "Scraping", etc. zu betreiben, Informationen im Kommunikationsprotokoll(z.B. IP-, TCP-, HTTP- oder Emailheader, etc.) der Dienste zu manipulieren oder die Dienste zu nutzen, um Informationen unter Angabe falscher Quellen zu versenden.

Beschränkung der Inhalte

Die vom Benutzer übertragenen Inhalte (auch "User Generated Content", "UGC"), z.B. Posts, Artikel, Kommentare, Fragen, Antworten, Einträge, etc. dürfen nicht gegen anwendbares Recht verstossen. Dies beinhaltet insbesondere herabwürdigende, beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumderische, gewaltverherrlichende oder drohende Inhalte. Meinungsäusserungen steht die Betreiberin neutral gegenüber, solange sie das anwendbare Recht nicht verletzen.

Der Benutzer sichert zu, dass er über alle Rechte, Vollmachten und Befugnisse verfügt, die erforderlich sind, um der Betreiberin die eingeräumten Rechte an den von ihm übermittelten Inhalten zu gewähren. Insbesondere erklärt der Benutzer, dass er das Recht besitzt, die in seinen Beiträgen (UGC) verwendeten Wortlaute, Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden, andernfalls kann er haftbar werden.

Haftungsausschluss für Inhalte

Der Benutzer trägt die alleinige Verantwortung für seinen UGC, bezüglich dessen Nutzung sowie dessen Folgen. Insbesondere werden über die Dienste veröffentlichter UGC von der Betreiberin nicht überprüft, entsprechend kann keine Verantwortung übernommen werden, so dass nicht gewährleistet werden kann, dass der UGC vollständig oder korrekt ist. Jegliche Haftung dafür wird abgelehnt.

Die Nutzung sowie das Vertrauen in die Dienste erfolgt auch im Übrigen auf eigene Gefahr. Durch die Nutzung der Dienste erkennt der Benutzer an, dass er u.a. falschen, fehlerhaften, unvollständige, ungenauen, irreführenden oder unangebrachten Inhalten ausgesetzt werden kann.

Die Betreiberin schliesst jegliche Haftung zufolge der Nutzung der Dienste und der zur Verfügung gestellten Inhalte im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen aus.

Nutzungsrechte der Inhalte

Mit dem Erstellen und/oder Übertragen von Inhalten erteilt der Benutzer der Betreiberin ein über die Vertragslaufzeit hinaus unentgeltliches Recht, die Inhalte des Benutzers (UGC), im Rahmen der Website sowie andersweitig zu nutzen, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen und zu verbreiten.

Urheberrecht

Hinweise auf mögliche Urheberrechtsverletzungen nach dem anwendbaren Recht, die ordnungsgemäss angezeigt werden, werden von der Betreiberin verfolgt. Hierzu sind folgende Informationen notwendig:

  • die genaue Bezeichnung des Materials, das das Urheberrecht angeblich verletzt und das entfernt werden muss, sowie für die Lokalisierung des Materials benötigten Informationen
  • ihre Kontaktdaten sowie des Rechteinhabers, einschliesslich Anschrift, Telefonnummer und Emailadresse
  • eine Erklärung, dass die Angaben ihrer Anzeige korrekt sind sowie eine Vollmacht (Erklärung an Eides statt), dass sie der Rechteinhaber sind oder befugt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln
  • die handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Urheberrechteinhabers oder einer befugten Person

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, entsprechend angezeigte Inhalte ohne Ankündigung nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dass eine Haftung dem Nutzer gegenüber entsteht.

Kundendienst/Support

Die Betreiberin leistet freiwilligen Support im Belieben und behält sich vor, diesen Support jederzeit einzuschränken oder zu beenden. Hierdurch entstehen gegenüber dem Benutzer keine Ansprüche. Der Benutzer hat keinen Anspruch auf Kenntnisnahme, Beantwortung von Mitteilungen, Hilfe oder Unterstützung durch die Betreiberin.

Werbung

Die Dienste können Werbung enthalten. Diese kann von der Betreiberin jederzeit hinzugefügt, verändert, ergänzt oder beendet werden, ohne dass der Benutzer darüber informiert ist.

Rechte der Betreiberin

Die Dienste von DocsDocs werden ständig weiterentwickelt. Die Betreiberin behält sich Recht vor, jederzeit aus beliebigem Grund Inhalte oder Dienste zu verändern und zu löschen; die Nutzung oder den Zugriff einzelner oder aller Benutzer zeitlich zu begrenzen oder dauerhaft einzuschränken oder zu verweigern. Eine Sperrung oder Löschung erfolgt namentlich dann, wenn der Benutzer gegen die AGB verstösst, oder für die Betreiberin Nachteile verursacht hat. Es entsteht daraus keine Haftung gegenüber dem Benutzer.

Beendigung des Vertrags

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist jederzeit gekündigt werden. Der Benutzer kann kündigen, indem er einfach die Nutzung der Dienste beendet. Eine Information der Betreiberin hierüber ist nicht notwendig. Beendet die Betreiberin Nutzungsvertrag, erfolgt die Benachrichtigung des Benutzers schriftlich per Email.

Änderungsvorbehalt

Die Betreiberin behält sich das Recht vor, den Nutzungsvertrag (AGB und Datenschutzrichtlinie) zu ändern. Die Änderung wird auf der Webseite mitgeteilt. Die aktuelle Version ist jeweils auf http://www.docsdocs.net/system/about/terms zu finden und ersetzt alle bisherigen Versionen ab dem Zeitpunkt ihrer Aufschaltung.

Geltendes Recht und Gerichtsstand

Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten gegen die Betreiberin gilt der Sitz der DocsWerk GmbH. Die Betreiberin ist berechtigt, den Kunden an dessen Wohnsitz zu belangen. Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.

Gesamte Vereinbarung

Die vorliegenden Bedingungen einschließlich der Datenschutzrichtlinie bilden die Vertragsbestandteile.

Allgemeine Bestimmungen

Sollten sich vertragliche Bestimmungen als lückenhaft oder fehlerhaft erweisen, sind sie ihrem Sinn und Zweck entsprechend dahingehen zu ergänzen, dass der Vertrag wirksam bleibt.

Mit dem Zugriff auf die Dienste und/oder Inhalte von DocsDocs erklärt der Benutzer seine Zustimmung zu den AGB.

Anderes

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